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   OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08   

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https://dejure.org/2009,2275
OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08 (https://dejure.org/2009,2275)
OLG Dresden, Entscheidung vom 23.04.2009 - WVerg 11/08 (https://dejure.org/2009,2275)
OLG Dresden, Entscheidung vom 23. April 2009 - WVerg 11/08 (https://dejure.org/2009,2275)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kenntnis eines Bieters von einem Vergabeverstoß; Begriff des ungewöhnlichen Wagnisses einer vertraglichen Regelung; Kosten der Beigeladenen im Beschwerdeverfahren

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
     
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Judicialis

    GWB § 107 Abs. 3 Satz 1; ; VOL/A § 8 Nr. 1 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 107 Abs. 3 Satz 1; VOL/A § 8 Nr. 1 Abs. 3
    Kenntnis eines Bieters von einem Vergabeverstoß; Begriff des ungewöhnlichen Wagnisses einer vertraglichen Regelung; Kosten der Beigeladenen im Beschwerdeverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Positive Kenntnis eines Vergabeverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine "Fiktion" der Kenntnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rüge: Auf die positive Kenntnis kommt es an! (IBR 2009, 474)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 265
  • VergabeR 2010, 106
  • ZfBR 2009, 610
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Naumburg, 05.12.2008 - 1 Verg 9/08

    Pflicht des Bieters zur Prüfung der Verdingungsunterlagen auf Vergabeverstöße; …

    Auszug aus OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08
    Mit seiner Bewertung des vorliegenden Sachverhalts weicht der Senat schließlich auch nicht von den von der Antragsgegnerin zitierten Entscheidungen des OLG Naumburg vom 05.12.2008 (Azu.: 1 Verg 9/08) und vom 13.05.2008 (Az.: 1 Verg 3/08) ab.

    Daran ändert es auch nichts, wenn die Antragstellerin im Rahmen des vorausgegangenen Vergabeverfahrens ein Angebot abgegeben haben sollte, da die Gründe hierfür vielfältig sein können (siehe dazu auch OLG Naumburg, Beschluss vom 05.12.2008, Az.: 1 Verg 9/08, zitiert nach juris) und nicht notwendig darin liegen müssen, dass nach Prüfung (weitergehende) Beanstandungen nicht zu machen seien.

  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

    Auszug aus OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08
    Für die Kostenerstattung haften die Antragsgegnerin und die Beigeladene zu 1) dabei in entsprechender Anwendung von § 100 Abs. 1 ZPO nach Kopfteilen (vgl. zu Vorstehendem nur BGH, VergR 2007, 59 ff).
  • OLG Naumburg, 13.05.2008 - 1 Verg 3/08

    Laboreinrichtung II - Rügepflicht eines unklaren Punktbewertungssystems in der …

    Auszug aus OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08
    Mit seiner Bewertung des vorliegenden Sachverhalts weicht der Senat schließlich auch nicht von den von der Antragsgegnerin zitierten Entscheidungen des OLG Naumburg vom 05.12.2008 (Azu.: 1 Verg 9/08) und vom 13.05.2008 (Az.: 1 Verg 3/08) ab.
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2001 - Verg 16/01

    Newcomer nicht leistungsfähig: Angebotsausschluss!

    Auszug aus OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08
    Eine Obliegenheit, sich die maßgeblichen Kenntnisse durch eigene Nachforschungen zu verschaffen, besteht indessen gem. § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB nicht (vgl. nur OLG Düsseldorf, VergR 2001, 419;… Willenbruch/Bischoff, Vergaberecht (2008), § 107 GWB Rz. 49 ff. m.w.N.).
  • VK Sachsen, 27.11.2017 - 1/SVK/025-17

    Wie wird der Auftragswert (ordnungsgemäß) geschätzt?

    (OLG Dresden, B. v. 23.04.2009 - WVerg 11/08).
  • OLG Koblenz, 04.02.2014 - 1 Verg 7/13

    Integrationsfachdienste - Ausschreibung von Integrationsfachdienstleistungen nach …

    Es läge dann eine Ausschreibung für vergabefremde Zwecke vor, die auch dann unzulässig ist, wenn keiner der in § 2 Abs. 3 VOL/A ausdrücklich genannten Fälle vorliegt, weil weder eine Vergabeabsicht noch die tatsächliche Möglichkeit eines die Verpflichtung zur Erbringung von IFD-V-Dienstleistungen begründenden Zuschlags besteht (siehe auch OLG Dresden v. 23.04.2009 - WVerg 11/08 - juris Rn. 33;… Zeise in: Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, § 4 Rn. 22, 23).
  • OLG Brandenburg, 28.08.2012 - Verg W 19/11

    Öffentlicher Auftrag: Anwendungsbereich des vergaberechtlichen …

    Eine Obliegenheit, sich die maßgeblichen Kenntnisse durch zügige Nachforschungen zu verschaffen, besteht indessen nicht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 18.07.2001, Verg 16/01, VergR 2001, 419; OLG Dresden, Beschluss v. 23.04.2009, WVerg 11/08; VergabeR 2010, 106).

    Eine Ausnahme hiervon gilt nur dann, wenn der Wissensstand des Antragstellers (in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht) einen solchen Grad erreicht hat, dass seine gleichwohl nicht sichere Kenntnis von dem Vergaberechtsverstoß darauf beruht, dass er sich ihr mutwillig verschlossen hat (vgl. OLG Dresden, Beschluss v. 23.04.2009 a.a.O.).

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